Aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 8. April

Bad Waldsee – Bei der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 8. April wurden folgende Beschlüsse gefasst beziehungsweise über Themen informiert und diskutiert:

Zuschuss für LEADER-Aktionsgruppe REMO

Die Stadt Bad Waldsee ist seit 2015 aktives Mitglied der LEADER-Aktionsgruppe Regionalentwicklung Mittleres Oberschwaben e.V. (REMO). Bürgermeisterin Monika Ludy informierte über die gestiegenen Regionalmanagementkosten. Gründe für die Erhöhung sind insbesondere die allgemeine Inflation sowie gestiegene Personalkosten. Auf Grundlage des Flächen-Einwohner-Schlüssels ergibt sich für Bad Waldsee ein kommunaler Eigenanteil in Höhe von 11.725,31 Euro. Trotz der gestiegenen Ausgaben betonte die Bürgermeisterin den hohen Mehrwert, den die durch REMO geförderten Projekte für Stadt und Region mit sich bringen. Die Stadt selber konnte für einige Projekte Fördergelder erhalten, aber auch Privatpersonen haben profitiert. Die Ausschussmitglieder nahmen die Informationen zur Kenntnis.

Zuschuss für die Bad Waldseer Künstlernacht

Einstimmig haben die Ausschussmitglieder dem Antrag des Vereins Spektrum K auf Kulturförderung in Höhe von bis zu 8000 Euro für die diesjährige Künstlernacht stattgegeben. Bürgermeisterin Monika Ludy erklärte, dass die Veranstaltung ein wichtiges Kulturformat der Stadt mit überregionaler Strahlkraft sei. Da die aktuelle Kulturförderrichtlinie der Stadt bislang nur die Unterstützung neuer Formate vorsieht, stimmten die Mitglieder auch der Anpassung der Richtlinie zu: Mindestens 50 % der Mittel sollen weiterhin für neue Formate reserviert sein, bis zu 50 % können künftig auch für bestehende Formate verwendet werden.

Frage zur Edeka-Kreuzung

Erneut wurde aus dem Gremium nach dem aktuellen Stand zu einem möglichen Kreisverkehr an der Edeka-Kreuzung gefragt. Oberbürgermeister Matthias Henne erläuterte, dass es hierzu derzeit keine neuen Entwicklungen gebe. Das Projekt habe aktuell nicht die höchste Priorität. Vielmehr arbeitet die Stadt an einer schrittweisen und ganzheitlichen Verkehrsentwicklung.