Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter der Bürgermeisterin geriet zur Nagelprobe

Bad Wurzach – Die Gemeinderatsfraktionen hatten im Vorfeld der Gemeinderatssitzung vom 29. Juli vorgeschlagen, die Anzahl der ehrenamtlichen Stellvertreter bei drei zu belassen und waren auch übereingekommen, dass der stärksten Fraktion, der CDU, die Ämter des Ersten und des Dritten Bürgermeister-Stellvertreters zukommen sollten (wie in der vergangenen Periode auch) und dass die zweitstärkste Fraktion wie bisher den Zweiten Bürgermeister-Vertreter stellen solle. Erster Stellvertreter sollte wie bisher Klaus Schütt (CDU) und Zweiter Stellvertreter Karl-Heinz Buschle (FWV) sein und Dritter Stellvertreter Heinrich Vincon (CDU) werden.

Geplant war, diese Formalie in offener Abstimmung zu erledigen. Auf Antrag von FWV-Rat Wolfgang Jäger mussten die Räte zur Abstimmung aber zu Papier und Stift greifen, damit in geheimer Wahl über die Stellvertreter abgestimmt werden konnte. Von den 22 Gemeinderäten waren 21 anwesend (Ewald Bodenmüller war entschuldigt), dazu kam Bürgermeisterin Scherer als stimmberechtigtes Mitglied. Martin Tapper von der Geschäftsstelle des Gemeinderates erklärte vor der Abstimmung die rechtlichen Regeln, nämlich, dass es dabei nur ein Ja oder ein Nein geben könne und keine Enthaltung. Sollte ein Kandidat nicht auf Anhieb die einfache Mehrheit erreichen, müssten weitere Wahlgang erfolgen, bis das erforderliche Quorum zustandegekommt.

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Emina Wiest-Salkanovic, Sprecherin der CDU-Fraktion, bat wegen dieses Vorganges um eine kurze Pause für eine Fraktionsbesprechung, die ihr von Bürgermeisterin Scherer als Sitzungsleiterin auch gewährt wurde.

Stadtrat Kurt Miller bei der Stimmabgabe zur geheimen Wahl eines der Bürgermeister-Stellvertreter. Foto: Uli Gresser

Nach Wiederaufnahme der Sitzung kam es zu den geheimen Wahlen zur Besetzung der drei Stellvertreter-Positionen. Das Ergebnis: Klaus Schütt erhielt 13 Ja und 9 Nein-Stimmen bei der Wahl zum Ersten Bürgermeister-Stellvertreter, überschritt also knapp die erforderliche Stimmenzahl von 12. Für Karl-Heinz Buschle votierten 17 Räte mit Ja und 5 mit Nein bei der Wahl zum Zweiten Bürgermeister-Stellvertreter. Das eindeutigste Ergebnis gab es für Heinrich Vincon: 22:0 bei der Wahl zum Dritten Bürgermeister-Stellvertreter.

Fraktionssprecher

Als Fraktionssprecher benannt sind:
CDU: Emina Wiest-Salkanovic (Stellvertreter Heinrich Vincon)
FWV: Kurt Miller (Stellvertreter Bernhard Schad)
Grüne  Rainer Deuschel (Stellvertreterin Anja Halder)
Mir Wurzacher: Franz-Josef Maier (Stellvertreter Alfred Krug)

Uli Gresser

Siehe auch Kommentar „Schlechter Stil“