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Ortschaftsrat Arnach hat sich konstituiert

Ortsvorsteher Michael Rauneker bleibt für eine Übergangszeit im Amt



Foto: Uli Gresser
Arnachs neugewählter Ortschaftsrat. Unser Bild zeigt links Ortsvorsteher Michael Rauneker (der dem Ortschaftsrat beratend, ohne Stimmrecht, angehört) und (hintere Reihe, von links) Wolfgang Abele, Matthias Grad, Ewald Riedl, Erwin Haller sowie (vordere Reihe, von links) Vera Müller, Lisa Brechter, Margret Zapf und Gebhard Baumann.

Arnach – Die Sitzung des Ortschaftsrates Arnach am vergangenen Montag (15.7.) bestand aus zwei Teilen: Teil eins betraf die würdigende Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder, in Teil zwei wurden alle Mitglieder des neugewählten Ortschaftsrates verpflichtet sowie der Ortsvorsteher und seine Stellvertreter neu gewählt. Dabei gab es einen für die Öffentlichkeit überraschenden Beschluss: Ortsvorsteher Michael Rauneker, der im Zusammenhang mit der Kommunalwahl bekundet hatte, nach 15 Jahre im Amt nicht mehr für zur Verfügung zu stehen, ließ sich erneut zum Ortsvorsteher wählen – für eine Übergangszeit.

Zu Beginn der Sitzung am Montag begrüßte und beglückwünschte Ortsvorsteher Michael Rauneker die neugewählten Ortschaftsräte Lisa Brechter, Vera Müller, Margareta Zapf und Erwin Haller, die zunächst im Zuhörerraum Platz nahmen.

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Bekanntgaben

Unter dem Tagesordnungspunkt „Bekanntgaben“ berichtete Gebhard Baumann, dass beim Blutritt die Ortschaft  Arnach von 45 Musikern und neun Reitern vertreten wurde. Ortsvorsteher Rauneker gab mehrere Termine bekannt: So verwies er auf die Abfahrtszeit 10.00 Uhr für die Radfahrer am Arnacher Bushalteplatz am kommenden Sonntag, wenn sich die Großgemeinde beim Rad- und Wandertag in Dietmanns trifft. Am 22. Juli wird der bisherige Gemeinderat seine letzte Sitzung mit der Verabschiedung ausscheidender Gemeinderäte halten. Am 26. Juli wird der Musikverein Arnach seinen Dämmerschoppen abhalten. Am 29. Juli wird die konstituierende Sitzung des Gemeinderates stattfinden. Rauneker wies auch auf das Kapellenfest in Brugg im August hin (ist zweigeteilt: am 16. sowie am 18. August). Die Ortsverwaltung wird vom 12. bis 20. August  geschlossen sein. In diesem Zusammenhang dankte er auch seiner Mitarbeiterin in der Ortsverwaltung, Gabriele Morgen, für die gute Zusammenarbeit.

Beate Ebel berichtete im Namen des Partnerschaftsvereines vom Besuch der Stadtkapelle anlässlich des französischen Nationalfeiertags in Luxeuil-les-bains.

Nach der Unterzeichnung des Protokolls der letzten Sitzung durch die Ortschaftsräte verwies Rauneker darauf, dass verwandtschaftliche Beziehungen kein Hinderungsgrund seien, als gewählte Räte gemeinsam in einen Ortschaftsrat einzuziehen. Beamte und höhere Angestellte einer Kommune könnten sich nicht für einen Sitz in dem Gemeindeparlament bewerben. Der Beschluss, dass bei den neugewählten Ratskollegen kein Hinderungsgrund vorliegt, erfolgte einstimmig.

Verabschiedungen

Rauneker begann bei den Verabschiedungen mit Tobias Hoh. Dieser sei keiner der Lauten gewesen während der zehn Jahre seiner Mitgliedschaft mit mehr als 100 Sitzungen. Auf sein Urteil bei Bauangelegenheiten habe sich Ortsvorsteher und Ortschaftsrat immer verlassen können.

Auch Klaus Ringer war wie Hoh zehn Jahren lang Mitglied des Arnacher Ortschaftsrates. „Was Du beigetragen hast, hatte immer Hand und Fuß.“ Er sei auch der Meister der hartnäckigen Nachfrage gewesen, was ja auch zu den Aufgaben eines Rates gehöre. Bei nächtlichen Streifzügen durch den Ort sei er auch schon mal schräg angesehen worden, obwohl er nur die Schaltungen der Straßenbeleuchtung begutachtet hatte. Bei Veranstaltungen war Klaus Ringer immer für den guten Ton zuständig gewesen.

Eine besondere Verabschiedung sei die von Manne Braun nach 25 Jahren, schickte der Ortsvorsteher voraus. Dieser habe zum Ende des letzten Jahrtausende sein Sitzungsgeld noch in harter D-Mark bekommen. 15 Jahre habe er mit ihm im Rat zusammengearbeitet, Manne Braun sei immer eine Konstante gewesen. „Er hat immer über den Arnacher Tellerrand hinausgeschaut und die Arnacher Dorfentwicklung angestoßen und viele Jahre bei Melap+ Impulse gesetzt.“ Sein persönlicher Einsatz für den Dorfmarkt habe enorm zu dessen Erhalt beigetragen. „Viele Jahre war er auch noch Vorsitzender des größten Arnacher Vereines, des Sportvereines.“

Ortsvorsteher Rauneker mit den ausscheidenden Ortschaftsräten Klaus Ringer, Tobias Hoh und Manne Braun (von links). Jeder der ausgeschiedenen Räte erhielt zum Abschied eine Geschenktasche mit regionalen Produkten.

Nachdem die neugewählten Ortschaftsräte am Sitzungstisch Platz genommen hatten, eröffnete Rauneker die konstituierende Sitzung des neuen Ortschaftsrates.

Jeder neue Ortschaftsrat erhielt den Leitfaden des Landes für Ortschaftsräte sowie die baden-württembergische Gemeindeordnung. Rauneker wies die Räte auf das besondere Vertrauensverhältnis hin und dass sie stets uneigennützig handeln sollten. Darüberhinaus unterlägen sie der Teilnahmepflicht sowie der Verschwiegenheitspflicht. Wenn sie das Gefühl hätten, bei einem Tagesordnungspunkt befangen zu sein, sollten sie unverzüglich mit dem Sitzungsleiter Kontakt aufnehmen. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung werde dann der jeweilige Fall beurteilt. Für die gemeinsam gesprochene Verpflichtungsformel erhoben sich alle von ihren Stühlen.

Rauneker gibt Erklärung in eigener Sache ab

Bevor die Räte zur geheimen Wahl des Ortsvorstehers schreiten konnten, gab Michael Rauneker eine Erklärung in eigener Sache ab. Bereits im vergangenen Herbst habe er verlauten lassen, nach den Kommunalwahlen nicht mehr als Ortsvorsteher zur Verfügung zu stehen. Manfred Braun habe sich jetzt bereit erklärt, nach einer Übergangszeit zur beruflichen Neuorganisierung hierfür zur Verfügung zu stehen. Wann genau dies erfolgen werde, ob zum 1. Januar oder spätestens zum 1. Juli 2025, hänge von Manne Braun ab. So lange wäre er (Rauneker) bereit, im Amt zu verbleiben. Allerdings behalte er sich das Recht vor, jederzeit aus Altersgründen zurücktreten zu können. Übergangsweise werde er also, bis ein Nachfolger, der im übrigen nicht Mitglied des Rates sein müsse, vom Ortschaftsrat gewählt sei, weitermachen.

Die Wahlen

Matthias Grad übernahm bei den geheimen Wahlen zum Ortsvorsteher sowie dessen beiden Stellvertretern als dienstältester Rat die Wahlleitung. Alle drei Wahlen ergaben einstimmige Ergebnisse: Mit jeweils acht Stimmen – der Ortschaftsrat hat acht Mitglieder – wurde Michael Rauneker als Ortsvorsteher bestätigt, erster Stellvertreter bleibt Gebhard Baumann und als zweite Stellvertreterin wurde Lisa Brechter gewählt (für Matthias Grad, der hierzu nicht mehr kandidierte).

Dieses Trio steht an der Spitze der Ortschaft Arnach – zumindest so lange, bis, in absehbarer Zeit, ein neuer Ortsvorsteher gewählt ist: Ortsvorsteher Michael Rauneker und Lisa Brechter (für fünf Jahre als Zweite Stellvertreterin des Ortsvorstehers gewählt) sowie Gebhard Baumann (für fünf Jahre als Erster Stellvertreter des Ortsvorstehers gewählt).

Der neue Arnacher Ortschaftsrat am Ratstisch. Das Gremium, dem Ortsvorsteher Michael Rauneker (an der Stirnseite sitzend) beratend und vorsitzend angehört, wird bis 2029 amtieren.

Unter Punkt „Verschiedenes“ hatten die Räte gleich ihre erste Aufgabe zu lösen:  Dezernent Ulrich Möllmann erwarte die Mittelanmeldung für besondere Festivitäten der Ortsverwaltung für den Haushaltsplan 2025 bis zum 26. Juli.

Gebhard Baumanns Rückblick

Gebhard Baumann als Stellvertreter des Ortsvorstehers oblag es, eine kleine Bilanz über dessen Wirken zu ziehen und die Situation zu kommentieren. „Nach 15 Jahren Kommunalpolitik als Ortschaftsrat und Ortsvorsteher sowie fünf Jahren zusätzlich als Gemeinderat hast du Dich entschieden, in den politischen Ruhestand zu treten.“ Mit der heutigen Entscheidung gebe es nun aber für Rauneker eine Verlängerung. Kurz streifte Baumann das in dieser Zeit Geleistete: Melap+, Schul- und Kindergartenumbau, Kinderspielplatz, Flüchtlingsbetreuung und das Thema Baugebiet seien die dicksten Brocken in dieser Zeit gewesen.  Fragen wie Tempolimit innerhalb der Ortschaft, Zebrastreifen und Radwege bzw. -Unterführung seien Dauerthemen die jetzt mit im neuen Ortschaftsrat behandelt werden müssen. Im Namen aller Räte sage er Rauneker für seine viele geleistete Arbeit, auch jene, die niemand sehe, herzlich Dankeschön.
Text und Fotos: Uli Gresser

Bewährtes Duo: Ortsvorsteher Michael Rauneker und sein bisheriger und auch künftiger Erster Stellvertreter Gebhard Baumann.




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