Der Bürgerentscheid zum Turm ist nun auf den 23. Februar angesetzt
Bad Wurzach – Der vom Gemeinderat am 18. September 2024 beschlossene Termin für den Bürgerentscheid über den Bau des Naturerlebnis- und Beobachtungsturmes konnte nun – auch dank der Zustimmung der Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens – auf den 23. Februar 2025 verlegt werden. Der Bürgerentscheid, ursprünglich vorgesehen gewesen für den 19. Januar, findet also zeitgleich mit der Bundestagswahl statt. Das beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung gestern Abend (9.12.) einstimmig.
Bei der Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses in der vergangenen Woche hatte dieser per einstimmigem Votum dem Gemeinderat die Verschiebung empfohlen. Zwei Wahlen – noch dazu so grundverschiedene – innerhalb von fünf Wochen hätte die Verwaltung nicht stemmen können, begründete die Bürgermeisterin die Entscheidung zur Verlegung damals und an diesem Montag im Gemeinderat. Daher war die Verwaltung auf die Fraktionen und die Vertrauenspersonen des Bürgerentscheides zugegangen, um die Verlegung auch rechtlich abzusichern.
Gemeindewahlausschuss gebildet
Da für den Bürgerentscheid verpflichtend ein Gemeindewahlausschuss vorgesehen ist, dessen Aufgabe darin besteht, das Wahlergebnis amtlich festzustellen, wurde in der Gemeinderatsitzung nun auch dessen Besetzung bestimmt. Qua Amtes ist Bürgermeisterin Alexandra Scherer dessen Vorsitzende. Ihr Stellvertreter wird der ehemalige Gemeinderat und Bürgermeisterstellvertreter Robert Stützle sein. Als Beisitzer wurden Hermann Gütler und Rolf Butscher bestimmt. Deren Stellvertreter werden Peter Depfenhart und Hermann Müller sein. Alle Genannten signalisierten ihre Zustimmung. Für den Fall, dass sowohl Bürgermeisterin als auch alle Stellvertreter am Tag nach der Abstimmung verhindert sein sollten, kann der Gemeinderat aus seinen Reihen und der Verwaltung das entsprechend erforderliche Personal bestimmen. Die Zustimmung für den Gemeindewahlausschuss erfolgte en bloc einstimmig.
Uli Gresser.
TOP-THEMEN
