Bad Wurzach baut den Turm

Bad Wurzach (rei) – Nach jahrelanger Planung, vielen Sitzungen, Besprechungen, Begutachtungen, Berechnungen und einer finanziellen Neukonzeption mit erhöhtem Landeszuschuss ist es entschieden: Bad Wurzach baut den Naturerlebnis- und Beobachtungsturm im Ried. Bei vier Gegenstimmen votierte gestern Abend (13. Mai) der Gemeinderat nach engagierter Diskussion mit zum Teil sehr persönlichen Plädoyers mit klarer Mehrheit für den Bau des Turmes: Das 4-Millionen-Projekt wird aus dem Tourismus-Programm des Landes mit knapp 2,5 Millionen € gefördert. Zudem hat das Land zum Zwecke der Projektförderung der Stadt im Ried Flächen für 816.000 € abgekauft. Der Eigenanteil der Stadt beläuft sich auf ca. 660.000 € (Stand laut Sitzungsvorlage: 27. 9. 2023).

Hauptkritik war das Kostenrisiko. Das wichtigste Pro-Argument war der touristische Mehrwert. Zwischen diesen Polen wogte die Diskussion in Rat hin und her. Die Bildschirmzeitung „Der Wurzacher“ wird darauf noch ausführlich eingehen.

Der Beschluss war in vier Abschnitte aufgeteilt: Zunächst wurde der Baubeschluss selbst gefasst (mit 14 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen). Danach wurde bei zwei Enthaltungen mit 16 Ja-Stimmen beschlossen, dass der Turm einen Aufzug haben soll. Zum Dritten wurde der Verwaltung aufgegeben, eine Lösung für eine turmnahe WC-Anlage zu finden (einstimmig). Punkt 4 ging auf einen in der Sitzung von der Fraktion „Mir Wurzacher“ gestellten Antrag zurück: Einstimmig wurde unter diesem Punkt beschlossen, dass das Betriebskonzept des Turmes mit dem Heimatverein „Wurzen“ abzustimmen sei.

Bürgermeisterin Alexandra Scherer bat darum, gerichtet an das zahlenmäßig starke Publikum im Kursaal und an die Bürgerschaft insgesamt, den nach langer Zeit gereiften und „nicht leichtfertig“ gefassten Beschluss zu respektieren. Das sei ein Zukunftsprojekt der Kurstadt. „Bitte nehmen Sie es an.“ Sie wünsche sich, dass Gräben in der Bürgerschaft zugeschüttet werden und man mit Zuversicht nach vorne schaue. Indirekt riet sie von einem Bürgerbegehren mit Bürgerentscheid ab. Das einzuleiten, stehe jedem frei. Aber es koste Zeit und Mühen und man „drehe sich in einer Schleife“.

Bei der Bürgerfragestunde zu Beginn der Gemeinderatssitzung hatte es teilweise harsche Kritik an den zu diesem Zeitpunkt noch nicht beschlossenen Turmbau-Plänen gegeben, die in der Ankündigung des Bad Wurzacher Bürgers Herbert Birk gipfelten, dass er ein Bürgerbegehren anstrengen werde, falls der Gemeinderat den Bau beschließe.

Für die Einleitung eines Bürgerbegehrens mit dem Ziel, den Gemeinderatsbeschluss zu kippen, braucht eine Initiative eine recht hohe Anzahl an Unterstützerunterschriften, nämlich 7 Prozent der Bürger, im Falle Bad Wurzachs also knapp 1000 Unterschriften.
Ausführlicher Bericht folgt