Aus der Sitzung vom 30. Juni

Isny – Nachstehend ein kompakter Überblick über Beschlüsse und Informationen (10 Tagesordnungspunkte) aus der Gemeinderatssitzung am 30. Juni, zusammengestellt von der Stadtverwaltung:

1. Aktueller Bericht des Bürgermeister: Für den Umbau der Schulgebäude E und F sind folgende Förderzusagen eingetroffen: Ganztagesausbau, 1.969.870 Euro und 600.000 Euro aus dem Ausgleichsstock. BM Magenreuter bedankte sich dafür.

2. Anfragen von Stadträten: Es gab mehrere Anfragen wegen Müllablagerungen an Containerstandorten. Antwort: Problem, das viele Städte haben, Appell an die Bürger, dass vieles, was hier abgelagert wird, kostenlos in der Weidach entsorgt werden könnte.

 3. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschluss: Der Gemeinderat wählte Sara Neff zur Sachgebietsleitung für das Personalamt der Stadt Isny im Allgäu.

4. Zum Ausscheiden von Prof. Dr. Wolfgang Dieing und Klaus Bühler siehe Extra-Bericht hier im “Isnyer” (Link unten)

5. Verpflichtung der Nachrücker: Sibylle Lenz und Dr. Christoph Kempe wurden einstimmig als Nachrücker in den Gemeinderat gewählt und verpflichtet. Sie werden in die verschiedenen Ausschüsse, den Aufsichtsrat der IMG und die Verbandsversammlung des WAV gewählt.

6. Wasserversorgung: Der Gemeinderat beschloss die Vergabe des Neubaus der Wasserleitung in Ratzenhofen an die Firma Geiger, Sonthofen zur Angebotssumme von 350.210,57 € brutto.

7. Sanierungsgebiet „Westlich des Stadtovals“: Der Gemeinderat fasste einstimmig den Einleitungsbeschluss zur Durchführung der „Vorbereitenden Untersuchungen“ (VU) im Untersuchungsgebiet gemäß § 141 BauGB.

8. Sozialbestattung: Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Bestattungsmöglichkeiten bei Sozialbestattungen von Amts wegen um die Seebestattung zu erweitern.

9. Feuerwerk in der Altstadt: Der Gemeinderat beschloss ein Verbot des Abbrennens pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie F2 (Kleinfeuerwerk) innerhalb des Altstadtbereichs bis zum außerhalb der Stadtmauer umlaufenden Rundweg.

10. Bürgerstiftung: Der Gemeinderat begrüßte die Gründung der Bürgerstiftung Isny im Allgäu. Als Anschubfinanzierung gewährte die Stadt Isny im Allgäu der Bürgerstiftung eine Zustiftung in Höhe von maximal 100.000 Euro. Das Geld stammt aus einem zweckgebundenen Erbe.

Die nächste Sitzung am 21. Juli

Einladung zur Gemeinderatssitzung am Montag, 21. Juli, 18.00 Uhr im Großen Sitzungssaal. Die Tagesordnung finden Sie unter www.isny.de/sitzungen